Impressum

Diese Webseite ist eine Plattform zur Verbreitung von Meinungen und Informationen sowie über geplante Aktionen durch eine Gruppe von Bürgern, die sich gemeinsam Allianz-Pro-Grundgesetz nennen. 

Wir sind kein Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien im Sinne §5 Telemediengesetz ( Beispiel: Verlage, Redaktion, Gewerbe etc.) oder im Sinne des Presserechts.


Rechtsgrundlage dieser Seite leitet sich aus dem Grundrecht gem. Grundgesetz Art.5 (1) ab:

"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten."


Meinungsäußerungsfreiheit ist somit das gewährleistete Recht auf freie Rede, freie Äußerung sowie öffentliche Verbreitung von Meinungen in Wort, Schrift und Bild über alle verfügbaren Mittel, wie  E-Mail (Newsletter) , durch die Presse, durch Verteilung von Flyern oder Nutzung der "sozialen Medien" wie Telegram, Facebook etc. 


Unsere Aktivitäten sind Planung und Ausführung politischer Aktionen wie z.B. öffentliche Versammlungen, aber auch die Förderung von Objektivität und mehr Bandbreite des politischen Meinungsbildungsprozesses zu unterstützen und zu erweitern. Alle Informationen auf dieser Seite dürfen kopiert, weiterverbreitet oder verlinkt werden.   
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Sollten Sie der Meinung sein, daß etwas auf dieser Seite Ihre Rechte verletze, dann teilen Sie uns dies umgehend mit, damit wir dann nach Prüfung Abhilfe schaffen können.Wer sich an etwas stört, der soll sich bitte melden um eine einvernehmliche Lösung zu finden. 
Sofern der Eindruck entsteht, dass auf dieser Webseite Schutzrechte verletzt werden, gegen fremde Marken- oder Urheberrechte verstoßen wird, werden Sie gebeten, uns dies umgehend per E-Mail mitzuteilen. Wir werden dann nach Prüfung die beanstandeten Passagen löschen oder abändern. Es geistern leider viele Bilder im Netz, deren Urheber nicht zu identifizieren sind. Falls uns jemand dabei helfen kann, den Urheber zu ermitteln, sind wir dankbar, damit wir seine Zustimmung einholen oder ggf. den Inhalt entfernen können.
Insbesondere gilt:  Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt

Eine anwaltliche Abmahnung zur Beanstandung von sog. Schutzrechtsverletzungen ist nicht notwendig und die damit verbundenen Kosten werden nicht erstattet. Auf Grund dieser gemachten Zusage besteht keine Veranlassung, mit Hilfe eines Anwalts eine Verletzung fremder Rechte zu rügen. Es fehlt an einem entsprechenden Rechtsschutzbedürfnis. Sollte dennoch ohne vorherige Kontaktaufnahme eine anwaltliche Abmahnung erfolgen, haben Sie die damit verbundenen Kosten allein zu tragen.


Kontakt : 

Allianz Pro Grundgesetz 

Tamara Meier

c/o Block Services

Stuttgarter Str. 106

70736 Fellbach


E-Mail:  

info(at)allianz-pro-grundgesetz.de

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