Aktuell wird ein Spendenaufruf des SPD-nahen Gelnhäuser Vereins „Hand aufs Herz“ öffentlich
verbreitet. Darin wird behauptet, wir – die Bürgerinitiative QUERDENKEN-6051 – wären mit zwei
einstweiligen Verfügungen gegen die beiden Vereinsvorsitzenden vor Gericht gescheitert. Weiter
heißt es: „…setzen die so genannten Querdenker nun vor dem Oberlandesgericht Frankfurt nach:
Kurz vor Ablauf der Frist sind sie in Berufung gegangen und attackieren uns erneut scharf.“
Diese Aussagen sind falsch. QUERDENKEN-6051 hat weder juristische Verfahren begonnen noch
ist unsere Initiative in Verfahren eingebunden.
Diffamierung und Diskreditierung statt Wahrheit und demokratisches Miteinander sind seit vielen
Monaten Inhalt der Aktivitäten der beiden Vorsitzenden. Mit dem aktuellen Spendenaufruf dürften
sich jedoch auch für den wohlwollenden Betrachter einige Fragen auftun:
1. Wer wurde aufgefordert, unwahre Behauptungen zum Zweck der Verleumdung zu unterlassen?
Wurde der Verein aufgefordert? Oder die Initiative? Oder zwei Privatpersonen?
2. Durch wen wurde gefordert, unwahre Behauptungen zum Zweck der Verleumdung zu unterlas-
sen? Wer sah sich im Persönlichkeitsrecht verletzt? War es nicht eine Privatperson?
3. Die betreffenden Aussagen wurden am 01.03.2021 und am 08.03.2021 öffentlich getätigt. Drei
Monate vor Gründung des Vereines. Ist es berechtigt, das Verfahren nun zur Vereinssache zu
erklären?
4. Der Verein gibt an, gemeinnützig zu sein. Die Vorsitzenden bieten an, Spendenbescheinigungen
auszustellen. Wenn die Aussagen, um die es vor Gericht geht, von zwei Privatpersonen getroffen
wurden – drei Monate vor Vereinsgründung – handelt es sich dabei um einen gemeinnützigen
Zweck?
5. Die erste Instanz haben die beiden beklagten Personen gewonnen. Welche Ausgaben hatten sie
bisher? Keine, denn die Anklage musste die Kosten tragen. Wieso fragt man im Namen des ge-
meinnützigen Vereines schon jetzt nach Spenden?
Querdenker sind Demokraten. Wir – QUERDENKEN-6051 – sind eine friedliche Bürger-Bewegung, in
der Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut keinen Platz
hat. Dialog und respektvoller Umgang sind für uns die Basis eines demokratischen Miteinanders.
QUERDENKEN-6051 Gelnhausen
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