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Vom Autokorso am 3.5.21 in Freigericht und Hasselroth

Viel Beifall aus den Häusern und vom Straßenrand und natürlich gab es hier und da auch unverständige Gesten. Aber das ist ok, Meinungsvielfalt bereichert - solange Diskurs möglich ist.

Danke an alle, die dabei waren, und danke an unseren Fanclub, der sich am Festplatz hinter dem Flatterband positioniert hatte. Wer hätte gedacht, dass Ihr uns so viele Wochen treu begleitet? 


Nachhilfe in Sachen Rechtsstaat für Gelnhäuser Initiative dringend erforderlich

„Perfides Opfergedenken“ nennen die Initiatoren von „Hand aufs Herz Gelnhausen“ die bundesweite Aktion von Bürgern, am 1. Mai vor Amtsgerichten weiße Rosen und Kerzen niederzulegen.
 
Offenkundig hat man seitens HaH nicht verstanden, worum es am 1. Mai ging. Daher hier ein wenig Nachhilfe:
 
Diese Aktion war als Protest und als Mahnung gedacht. In Weimar hatte Anfang April ein Richter das getan, was seit vielen Monaten von Gerichten vermisst wurde: Er hatte Fragen gestellt, kompetente Gutachter angehört und deren Gutachten gelesen. Seine Entscheidung fiel folgerichtig zugunsten des Kindeswohls aus.
 
Das Urteil und die Urteilsbegründung des Amtsrichters missfielen jedoch politischen Instanzen. Ein beispielloser Druck auf die richterliche Unabhängigkeit wurde ausgeübt, indem die Staatsanwaltschaft eine Hausdurchsuchung anordnete, bei der sogar Handy und Laptop des Richters beschlagnahmt wurden.
 
Artikel 97 Grundgesetz sagt klar: „Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.“
 
Neben vielen Tausend Menschen in ganz Deutschland war es auch Bürgern des Main-Kinzig-Kreises ein wichtiges Anliegen, mit Rosen, Kerzen und Botschaften vor dem Amtsgericht Gelnhausen ihre Solidarität mit dem Weimarer Richter zu bekunden und ihre Besorgnis um den Rechtsstaat auszudrücken.
 
Wer das „perfide“ nennt und zeitgeschichtliche Dokumentationen mit Absicht zerstört und entfernt, der hat von Demokratie nichts verstanden.
 
Ignazio Silones Ausspruch „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus.‘ Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus.‘“ ist heute aktueller denn je.
 
Team Presse
Allianz pro Grundgesetz und QUERDENKEN-6051         
2. Mai 2021


Nächstes Gericht: Testpflicht an Schulen in Sachsen-Anhalt gestoppt.

Nächstes Gericht kassiert Testpflicht an Schulen. Bis zum Wochenende sind Pflichttests in ganz Sachsen-Anhalt gestoppt.

Weimar, dann Weilheim, jetzt Magdeburg. Die Justiz hat der Zeit mächtig mit den rechtswidrigen Verordnungen von Bund und Land zu kämpfen.

 

Ein Elternpaar aus Osterburg ging für ihr Grundschulkind vor Gericht. Die Richter gaben dem Eilantrag heute statt:

 

Beschluss des Verwaltungsgerichts Magdeburg: "Die Verpflichtung zur Zurückweisung von Personen, die sich einem Corona-Schnelltest nicht stellen wollen, wird aufgrund dieser heute ergangenen Einzelfallentscheidung eines Verwaltungsgerichtes bis zur Verkündung einer entsprechenden Rechtsverordnung ausgesetzt."

 

Laut Aussage des Bildungsministeriums, sind freiwillige Tests weiterhin verfügbar. Lesen Sie mehr bei Coronapedia.de

13.04.2021

Keine Masken, Schnelltests und Abstände: Juristenverein lobt das Urteil von Weimar

Ein Weimarer Richter kippt die Maskenpflicht, Abstandsregeln und Schnelltests an zwei Schulen. Der Verordnungsgeber sei in eine Tatsachenferne geraten, “die historisch anmutende Ausmaße angenommen hat”, schreibt er. Das Urteil sei bahnbrechend und vorbildlich, sagt nun ein Verein von Richtern und Staatsanwälten.


Lesen Sie mehr bei Tichys Einblick hier.
11.04.2021

QUERDENKEN-6051 und Allianz pro Grundgesetz sind vernetzt

Den Grundsatz von QUERDENKEN-6051 teilen wir uneingeschränkt:

"Wir sind Demokraten. Rechtsextremes,  linksextremes, faschistisches, menschenverachtendes Gedankengut hat in  unserer Bewegung keinen Platz. Gleiches gilt für jede Art von Gewalt."

www.QUERDENKEN-6051.de

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Grundrecht auf Meinungsfreiheit vs. die herrschende Meinung der Politik

Wie schon seit einigen Jahren zum Thema Klimaschutz sind  auch heute zum Thema Coronakrise gleiche Muster zu erkennen in Sachen Meinungsfreiheit.  Klimapolitik oder die Bewältigung einer Pandemie kann nur im Rahmen der freiheitlich demokratischen Grundordnung stattfinden.

Jeder, der von dem großen "Reset" oder vor einer großen "Transformation" (Aussage: Klaus Schwab) träumt, muss wissen dass dies als eine Kriegserklärung gegenüber der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu verstehen ist.

 

Es entspricht der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, dass man sich sowohl zur  Klimathematik als auch zur Corona-Politik frei äußern darf.  Man darf auch die herrschende Meinung kritisieren und infragestellen - ohne dass man persönlich oder berufliche Nachteile fürchten muss - und - ohne dass man als Verschwörungstheoretiker oder Alu-Hut-Träger oder Corona/Klimaleugner oder Rechtspopulist diskreditiert, verspottet und verleumdet wird. In der Klima- und in der Corona-Diskussion wird derzeit mit ideologischen Glaubenssätzen gearbeitet. Ideologische Glaubenssätze entsprechen nicht der Grundvorstellung einer freiheitlichen Demokratie, wenn sie nicht infrage gestellt werden dürfen.

 

Beispiel Klimapolitik:

Die politischen Glaubenssätze, um die es in der politischen Diskussion z.B in der Klimapolitik geht, kann man in 4 Punkte setzen:

1.)   es gibt ein Klimawandel

2.)   er ist auch Menschen gemacht

3.)   das CO2 ist mit verantwortlich

4.)   durch eine Reduzierung der CO2 Emissionen kann der Klimawandel gebremst werden

 

Es mag sein, dass diese vier Glaubenssätze sogar richtig sind und wir lassen das hier mal offen -  in einer freiheitlichen Demokratie muss man aber auch diese Glaubenssätze infragestellen dürfen, ohne medial oder gesellschaftlich sanktioniert zu werden. 

Das muss die herrschende Meinung aushalten. Nach unserer Einschätzung ist es derzeit so, das derjenige, der diese vier Glaubenssätze anerkennt, Meinungsfreiheit genießt und mitdiskutieren darf. Derjenige, der sie hinterfragt oder nicht anerkennt, wird politisch oder medial diskreditiert und der Lächerlichkeit Preis gegeben.

 

Dieser Umgang mit den politisch „Ungläubigen“ widerspricht dem von der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verbriefte Recht auf Meinungsfreiheit.


Beispiel  Coronapolitik:

Viele von uns halten das Virus für eine ernsthafte gesundheitliche Gefahr für Risikogruppen.  Anfang 2020, als bei uns die Corona Epidemie in China bekannt wurde, wurde in Medien und in Teilen der politisch Verantwortlichen das Thema klein gehalten. Minister Spahn sprach damals davon, dass die Angst vor dem Virus gefährlicher sei als das Virus selbst. Die Gefahr für die Bevölkerung sei gering. Diejenigen, die auf die Risiken der Epidemie aus China hingewiesen hatten, wurden von Medien als Verschwörungstheoretiker verspottet.

Nachdem eine Gefahr bagatellisiert worden war und sich das Virus bei uns breit zu machen schien, verfolgte man plötzlich im Gleichschritt mit den regierungsnahen Medien eine völlig gegenteilige Politik. Diejenigen, die Zweifel an dieser Politik äußerten - und es waren nicht wenige Wissenschaftler, Ärzte, Juristen und Ökonomen - wurden von den Medien totgeschwiegen.  Und als dies nicht mehr ging, an den medialen Pranger gestellt und diskreditiert.

 

Von der Politik wurden diese Leute nicht beachtet und schon gar nicht vor dem medialen Mob geschützt. Es ist verständlich, dass in einer Krise auch Fehler gemacht werden, aber nachdem die erste Corona Welle abgeebbt war, haben sich viele Deutsche Fragen gestellt und es werden jeden Tag mehr Menschen, die sich diese Fragen stellen, die bis heute nicht beantwortet worden sind:


1.)   Warum ist die Virus Gefahr so groß wenn es im gesamten Jahr keine Übersterblichkeit im Vergleich zum Grippejahr 2018 gibt ?

2.)   Warum wird nicht zwischen Todesfällen mit und an Coronavirus unterschieden ?

3.)   Warum wird mit Inzidenzen und der Zahl infizierter Personen Politik gemacht ? Zahlen, die einen geringen Aussagewert haben - und   

       nicht mit der Zahl der Todesfälle und der  Schwerstkranken ?

4.)   Warum hat in der ganzen Zeit keine Untersuchung der Neben- und Folgewirkung der Corona Bekämpfungsmaßnahmen 

      stattgefunden ?  Wie hoch ist denn die Zahl der durch die Maßnahme psychisch Erkrankten, derjenigen mangels Behandlung        

      verstorbenen, der Selbsttötungen ?

5.)   Was sind die Auswirkungen der politischen Maßnahmen auf unsere Volkswirtschaften und auf unsere Währung?

6.)   Warum hat keine Verhältnismäßigkeitsprüfung stattgefunden ? Viele Menschen befürchten, dass die Schäden durch die Politik und der 

        Medizin gefährlicher sind als die Virus Erkrankung selber.

7.)   Warum hat man sich nur auf wenige Einzelperson als Berater verlassen und kein Beratergremium mit Sachverständigen aus                 .......unterschiedlichen Disziplinen und aus der Wirtschaft zusammengestellt ?

8.)   Warum werden Kritiker der Maßnahmen politisch diskreditiert und reflexartig in die rechte Ecke gerückt?

9.)   Warum lässt die Politik zu, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk sich an derartigen Kampagnen sich beteiligt, sogar vorantreibt ?

 

Weil diese Grundsatzfragen nicht beantwortet werden und das auch medial und öffentlich nicht thematisiert wird, machen sich viele Menschen in Deutschland Gedanken und zweifeln an der Politik. Wir können deshalb verstehen, dass heute sehr viele Bürger mehr Angst vor den Entscheidungen der Politiker haben als vor dem Virus…

Wir fordern unsere Grundrechte zurück !  

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 ist die "Verfassung" Deutschlands. Besondere Bedeutung haben die im Grundgesetz verankerten Grundrechte (Art. 1-19), die gesetzlich von keiner Volksvertretung in seinem Wesensgehalt (Art.19-2) jemals angetastet werden dürfen. Damit sollen diese Grundrechte aller Bürger auch vor einer Willkür der Regierung geschützt werden.  

In der aktuelle „Corona-Krise“ wurden vom Bundestag mindestens folgende Grundrechte erheblich eingeschränkt oder faktisch aufgehoben:

  • Art.1 Die Würde des Menschen
  • Art.2 Recht auf Handlungs- und Bewegungsfreiheit
  • Art.2 Unverletzliche Freiheit der Person
  • Art.4 Recht auf ungestörte Religionsausübung
  • Art.8 Versammlungsfreiheit
  • Art.9 Vereinigungsfreiheit
  • Art.12 Freie Berufsausübung

Diese Einschränkungen erfolgten unter "Anpassung" eines einfachen Gesetzes : des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). 

Das IfSG wurde kurzerhand durch eine "epidemischen Lage von nationaler Tragweite " am 27.03.2020 vom Gesetzgeber erweitert und diese Lage sogleich "festgestellt". Der Bundesrat wurde im IfSG zudem gleich noch ausgeschaltet (also damit alle Länderparlamente entmachtet).  


Unsere Grundrechtsklage wurde vor dem Hess. Staatsgerichtshof  - zu Unrecht und unbegründet - nicht angenommen.   

(Beispiel: Unsere Grundrechtsklage beim Hess. Staatsgerichtshof)


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